Heute, am Dienstag den 09.02.2021, ist der „Safer Internet Day“. Getragen vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, macht der Aktionstag auf die Risiken des Internets für User wie bspw. Lehrer, Eltern und Kinder aufmerksam und hat das Ziel, die Medienkompetenz der Nutzer durch umfangreiche Informationen auszuweiten.

#FaktenSchützen

Auch im landespolitischen Kontext ist dieses Thema relevanter denn je. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass in Sachen Digitalisierung, insbesondere auch im Bereich der Bildung, Nachholbedarf besteht. Daher hat das Land mit der Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule („Sofortausstattungsprogramm“) für Schulträger die Möglichkeit geschaffen, digitale Endgeräte wie bspw. Tablets für Schüler mit besonderem Bedarf zu beschaffen. Auch für die Ausstattung des Lehrpersonals hat die Landesregierung finanzielle Mittel in Millionenhöhe bereit gestellt. Mit dem Lernmanagementsystem LOGINEO NRW stellt die Landesregierung außerdem begleitend dazu, Software zur Verfügung, welche die Nutzung der Endgeräte für das digitale Lernen verbessert und erleichtert. Da durch die Landesregierung diese Infrastruktur nun bereit gestellt wird, gewinnt das Thema der Sicherheit im Netz an neuer und dringlicher Bedeutung. 

2021 lautet das Motto des Safer Internet Day: „Wem glaube ich? Meinungsbildung zwischen Fakt und Fake“. Damit schneidet der Tag eines der relevantesten, digitalen Themen an: Fakenews. Besonders oft werden sie über soziale Netzwerke verbreitet. Auf den sozialen Medien kann jeder wahlweise Autor oder Rezipient von Informationen sein, und so verfällt eine qualitative Untersuchung von Informationen, wie sie bspw. Im Fall von klassischer Presse vollzogen wird. Dieser Umstand sorgt zwar für eine weitreichende Freiheit im Netz, öffnet allerdings Fake News auch Tür und Tor. Besonders, wenn Fake News genutzt werden, um Hass zu verbreiten, Hetze zu betreiben oder Lügen über Individuen zu streuen, betreten die Urheber der Fake News strafbaren Boden. Erste Schritte, um solche Verstöße zu kennzeichnen und zu ahnden, wurden bereits getan.

Die Bundesregierung verabschiedete bereits im letzten Jahr das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, um Netzwerke wie Twitter und Facebook zu verpflichten, solche strafbaren Inhalte beim Bundeskriminalamt inklusive der IP Adresse des jeweiligen Nutzers zu melden und so eine Strafverfolgung möglich zu machen.  Ende letzten Jahres erging darüber hinaus der Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Binnenmarkt für digitale Dienste. Sollte dieser Vorschlag durch das Europäische Parlament bestätigt werden, so würde ein weiterer Schritt getan, um Netzwerkdienstleister stärker an Gesetze zu binden und Fake News, Hassrede und Hetze haftbar zu machen. 

Vor allem aber, muss mehr über die Risiken des Internets aufgeklärt werden. In Zeiten, in denen die Anzahl der User von digitalen Plattformen stetig ansteigt, muss so früh wie möglich klar sein, welchen Seiten und Quellen man vertrauen kann und welchen nicht. Wenngleich die Frage „Wem glaube ich?“ nicht pauschal zu beantworten ist, so muss doch ein Grundverständnis für einen vertrauensvollen Umgang mit dem Internet gegeben sein. Aktionen wie der Safer Internet Day sind ebenso wichtig und tragen dafür eine Verantwortung, wie die Politik, die mit vorausschauender Gesetzgebung das Internet zu einem sicheren Ort machen muss.