Zusammen mit meinem Abgeordnetenkollegen Marco Voge habe ich das Landeskomando NRW besucht, um mich über die Aufgaben und die Situation vor Ort zu informieren.

Das Landeskommando Nordrhein-Westfalen, mit Sitz in Düsseldorf, repräsentiert die Bundeswehr gegenüber der Landesregierung, berät zivile Behörden ebenengerecht über Fähigkeiten der Bundeswehr im Hilfeleistungsfall, vertritt die Interessen der Bundeswehr durch Zivil-Militärische Zusammenarbeit, steuert die Reservistenarbeit in NRW und nimmt weitere bundeswehrgemeinsame Aufgaben in der Fläche des Landes war.

Marco Schmitz MdL, Brigardegeneral Peter Gorgels, Marco Voge MdL, Foto Bundeswehr

Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) ist zentraler Bestandteil des Auftrages des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen mit oberster Priorität. Grundlage dafür ist Artikel 35 des Grundgesetzes, der die Rechts- und Amtshilfe von Behörden des Bundes und der Länder, insbesondere zur Hilfeleistung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglückfällen, regelt. Zivil-Militärische Zusammenarbeit erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch bei Einsätzen der Bundeswehr im Ausland und schließt die Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen, anderen nicht-staatlichen sowie internationalen Organisationen ausdrücklich ein. Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit erfolgt vor Ort durch fünf Bezirks- und 54 Kreisverbindungskommandos (BVK und KVK) auf Ebene der Regierungsbezirke, Landkreise und kreisfreien Städte. Diese Kommandos beraten die zivilen Krisenstäbe der Landkreise, kreisfreien Städte beziehungsweise Regierungsbezirke hinsichtlich Unterstützungsmöglichkeiten der Bundeswehr bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen. Zahlreiche Reservistinnen und Reservisten, vornehmlich ortsansässig konnten bisher, wie zuletzt nach dem Sturm "Ela" in Düsseldorf 2014, ihre Fähigkeiten erfolgreich unter Beweis stellen.

Verbindungskommandos

Jedes Verbindungskommando umfasst 12 Dienstposten, so dass in Nordrhein-Westfalen mehr als 700 Reservistinnen und Reservisten dort ihre Aufgaben wahrnehmen. Sie werden durch vier Regionale Planungs- und Unterstützungstrupps (aktive Soldaten des Landeskommandos) unterstützt, die in Münster, Arnsberg, Köln und Mönchengladbach stationiert sind.

Die Verbindungskommandos nehmen im Fall der Hilfeleistung folgende Aufgaben wahr:

• Beraten der zivilen Katastrophenschutzstäbe über Möglichkeiten und Grenzen der Unterstützung durch die Bundeswehr,
• Aufnahme der zivilen Unterstützungsforderungen und Meldung an das Landeskommando,
• Führen des Lagebildes der eingesetzten Bundeswehrkräfte,
• Teilnahme an den Sitzungen des Katastrophenschutzstabes zur aktuellen Lage und zu den operativen Folgeplanungen, Absichten und Schwerpunkten der Gefahrenabwehr,
• Melden des Lagebildes und der operativen Folgeplanungen, Absichten und Schwerpunkte des leitenden zivilen Katastrophenschutzstabes an das Landeskommando,
• Informieren des Landeskommandos über die Lage der Bundeswehrkräfte,
• Halten der Verbindung zu den eingesetzten Truppenteilen,
• Unterstützen organisatorischer Maßnahmen zur Unterbringung und Verpflegung von herangeführten Bundeswehrkräften.

Darüber hinaus vertreten sie die Bundeswehr in der Öffentlichkeit, insbesondere in den Regionen, in denen keine aktiven Truppenteile der Bundeswehr präsent sind.

Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU-Kräfte)

Doch nicht nur den nicht-aktiven Kameraden in den Verbindungskommandos, sondern auch jenen rund 327 Soldaten, die in den drei Kompanien der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU) beordert werden sollen, gilt die Aufmerksamkeit des Kommandeurs. Ihre Beorderung, Führung, Aus- und Weiterbildung gehört ebenso zu seinen Aufgaben, wie die Wahrnehmung der Aufsicht über die Freiwillige Reservistenarbeit im Bundesland. Unterstützt wird er dabei nicht nur von seinem Stabsoffizier für Reservistenangelegenheiten, sondern auch zahlreichen Mitarbeitern in der Fläche, unter anderen den Feldwebel für Reservistenangelegenheiten (FwRes).

Weitere Aufgaben

Dem Landeskommando sind darüber hinaus folgende Dienststellen unmittelbar unterstellt:

• Sportfördergruppe der Bundeswehr in Köln
• vier Familienbetreuungszentren zur Betreuung der Angehörigen von Soldaten im Auslandseinsatz
• die Betreuungsstelle der Bundeswehrfachschule Köln